Putin war zuerst trotz eines internationalen Haftbefehls zum Brics-Gipfel in Südafrika eingeladen. Das Land geriet zunehmend unter Druck. Nun ist Putins Teilnahme abgesagt.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird “im gegenseitigen Einvernehmen” nicht persönlich am Gipfel der Brics-Staaten in Südafrika teilnehmen – das gab die südafrikanische Präsidentschaft an diesem Mittwoch bekannt. Russland werde stattdessen von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten.
Der Kremlchef war trotz eines internationalen Haftbefehls zu dem Treffen der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika eingeladen worden. Der Gipfel findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg statt. Dort soll er nun nach Angaben aus Moskau per Video teilnehmen. “Das wird eine vollwertige Teilnahme sein”, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge.
Südafrika wegen Haftbefehl gegen Putin unter Druck
Südafrika stand zunehmend unter internationalem Druck zu bestätigen, dass es den Haftbefehl ausführen würde, sollte Putin zum Gipfel anreisen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte den Haftbefehl gegen Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine im März erlassen.
Südafrika hatte die Statuten des Weltstrafgerichts unterzeichnet, sich bislang aber nicht klar zum Verfahren geäußert.
Ramaphosa sprach von möglicher “Kriegserklärung”
Noch am Dienstag hatte Südafrikas Präsident Ramaphosa mitgeteilt, Russland habe Südafrika gewarnt, eine Verhaftung Putins komme einer “Kriegserklärung” gleich. Südafrika habe daher “offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin”. Zuvor hatte Ramaphosa monatelang offengelassen, ob Südafrika Putin tatsächlich festnehmen würde.
Er könne dem südafrikanischen Volk gegenüber nicht verantworten, “das Risiko eines Krieges mit Russland einzugehen”. Vielmehr sei er dem “Schutz der nationalen Souveränität, des Friedens und der Sicherheit” Südafrikas verpflichtet.
Bereits 2015 war Südafrika in die Kritik geraten, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir festzunehmen und an das Weltstrafgericht auszuliefern.
Quelle : ZDF
