Deutschland und Großbritannien rücken mit einer Militärkooperation enger zusammen. Der britische Verteidigungsminister nannte das Abkommen “historisch”. Es soll auch den europäischen Teil der NATO stärken.
Wie ernst es die beiden Regierungen mit der Zusammenarbeit meinen, das unterstreicht die lange Liste der gemeinsamen, sehr konkreten Projekte. Der Konzern Rheinmetall wird im Vereinigten Königreich investieren. Es soll eine Fabrik entstehen, in der ab 2027 Panzerrohre gebaut werden. 400 Arbeitsplätze werden dadurch entstehen. Diese Teile sollen unter anderem im Panzer Challenger 3 der britischen Streitkräfte verbaut werden.
Die Vereinbarung regelt auch, dass deutsche Aufklärungsflugzeuge von Militärflugplätzen in Schottland aus operieren können. Dadurch soll die Seeraumüberwachung im Nordatlantik gestärkt werden. Es geht um den Schutz kritischer Infrastruktur unter Wasser, beispielsweise von Pipelines, Stromkabeln und Telekommunikationsverbindungen.
Der britische Verteidigungsminister, John Healey, nannte das Abkommen “historisch”. Die Vereinbarung definiere Projekte in allen Bereichen: zur See, im Luftraum, für die Landstreitkräfte und im Internet. Beide Verteidigungsminister hoben hervor, dass es um die Stärkung der Verteidigung gehe, ein Signal an Russland.
Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte: “Angesichts von Putins Politik der Zerstörung und der Teilung bieten wir etwas anderes, Solidarität und Vertrauen. Zusammen mit den Briten werden wir Projekte umsetzen, um unsere Abschreckung und Verteidigung zu stärken.”
Ein Zeichen auch an die Ukraine
Mit dieser Vereinbarung stärken die beiden Nationen ihre Kooperation, die in Europa über die größten Verteidigungsetats verfügen. Großbritannien hat angekündigt, die Ausgaben auf 2,5 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung anzuheben. Deutschland hat sich zum NATO-Ziel von zwei Prozent verpflichtet. Die Kooperation ist für andere Bündnispartner offen, wie beide Minister betonten.
Die Kooperation ist aber auch ein deutliches Signal an die Ukraine. Beide Länder unterstützen das von Russland angegriffene Land massiv. Die Kooperation soll die Kräfte bündeln und Mehrwert liefern. “Wir gemeinsam werden unsere Unterstützung für die Ukraine fortsetzen”, sagte Pistorius. Er wies auf die Zerstörungen hin, die der russische Angriff in der Ukraine verursacht. Die Unterstützung des Landes müsse fortgesetzt werden. Deutschland habe allein in diesem Jahr für die Ukraine bereits Hilfen im Wert von acht Milliarden Euro geleistet.
Die Vereinbarung sieht auch vor, dass die Landstreitkräfte beider Nationen, die im Baltikum eingesetzt sind, besser zusammenarbeiten. Die Logistik soll gemeinsam genutzt werden. Außerdem sollen Luftverteidigungssysteme zusammen entwickelt werden, die Forschung bei der Vernetzung von Drohnen und Kampfjets wird intensiviert.
“Europäischer Pfeiler” der NATO gestärkt
All das sei eine Stärkung des “europäischen Pfeilers” der NATO, wie es auf der Pressekonferenz hieß. Dabei geht es auch darum, das Verteidigungsbündnis unabhängiger von den USA zu machen. Der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat in der Vergangenheit immer wieder ein stärkeres Engagement der europäischen Partner gefordert und droht, die Unterstützung der Ukraine einzustellen.
Healey hob hervor, dass dies der Beginn einer neuen Beziehung Großbritanniens zu den Ländern der Europäischen Union sei. Die Labour-Partei habe ein solches Abkommen im Bereich Verteidigung versprochen und liefere jetzt. Er betonte auch den wirtschaftlichen Nutzen der Kooperation, beispielsweise mit Rheinmetall. Dadurch würden Investitionen getätigt, Wachstum angekurbelt und Jobs geschaffen.
